Der brasilianische Umweltminister Ricardo Salles ist zurückgetreten — wegen mutmaßlicher Verwicklungen in illegalen Holzhandel. Der oberste Gerichtshof Brasiliens hat zwei Untersuchungen gegen ihn angeordnet. Der Umweltschutz wird aber weiter systematisch ausgehöhlt.
Salles‘ Rücktritt war überfällig. Er gilt als enger Vertrauter des Präsidenten Jair Bolsonaro. Beide habe systematisch staatliche Umweltschutzprogramme untergraben und die Umweltbehörden de facto handlungsunfähig gemacht.
Messen kann man es im Amazonas durch die starke Zunahmen an Entwaldung und Waldbränden. Diese sind fast immer das Ergebnis krimineller Handlungen, die mit illegaler Abholzung und illegaler Landnahme verbunden sind. Brasilien konnte die Entwaldung am Amazonas bereits über 70 Prozent verringern so dass die Zunahmen, die direkte Folgen der aktuellen Regierung ist.
Entwaldung steigt, Verfolgung sinkt
Minister Salles rief indirekt auf zu Abholzung, Landraub, Vertreibung Indigener und Besetzung von Schutzgebieten. Und er schwächte gezielt die staatlichen Stellen, die den Verbrechen etwas entgegensetzen könnten. Im Ergebnis sind die verfolgten Umweltverbrechen in Brasilien in den vergangenen Jahren sukzessive gesunken. Wurden in 2018, vor Bolsonaros uns Salles Amtsantritt, noch rund 4000 Verfahren zur Untersuchung möglicher illegaler Entwaldung/Holzeinschlag eingeleitet. Diese Zahl sank in seinem ersten Amtsjahr 2019 auf 3000 und halbierte sich 2020 auf rund 2000 Fälle.
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Aber offensichtlich hat Salles überzogen. Jetzt wird wegen Korruption und Holzschmuggel sowie wegen Behinderung der Justiz gegen ihn ermittelt. Er soll illegale Abholzungen im Amazonasgebiet gedeckt haben. Die Justiz verfügte Durchsuchungen, Bank‑, Telefon- und Steuergeheimnisse sind bereits aufgehoben. Man darf gespannt sein.
Umweltpolitik als Umweltzerstörungspolitik
Das finde ich alles richtig und erfreulich. Aber natürlich muss man das im Kontext der Zustände in Bolsonaros Brasilien betrachten. Salles war von Anfang an nur auf dem Papier ein Umweltminister. Im Geiste war er stets ein Umweltzerstörungsminister. Er lag damit ganz auf Linie von Bolsonaro. Seine Amazonas-Agenda ist weiter ausschließlich an den kurzfristigen Interessen von Agrarindustrie, Bergbauindustrie und Großgrundbesitzern orientiert – zum langfristigen Schaden aller Brasilianerinnen und Brasilianer und der Menschen weltweit.
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Umweltzerstörung geht weiter
Salles wird in die Geschichte eingehen als der schlechteste Umweltminister in der Geschichte Brasiliens. Seine Politik wird aber vorerst bleiben. Am Tag von Salles‘ Rücktritt hat ein Gesetzentwurf, der die Rechte der Indigenen an ihrem Land erneut schwächen würde, im Parlament die nächste Hürde genommen. Es ist ein weiterer Schritt von vielen seit Bolsonaros Amtsantritt, mit denen der Umweltschutz und Schutz der indigenen Territorien systematisch ausgehöhlt werden.
Brasilien wird erst wieder aufatmen können, wenn das gesamte System Bolsonaro Geschichte ist.
Der Beitrag Brasilien: Der schlechteste Umweltminister aller Zeiten tritt zurück erschien zuerst auf WWF Blog.